Basel BS: Unbewilligte Gewalt-Demo, Polizei trifft Vorkehrungen

Am Samstag (29.08.2026) wird in Basel zu einer unbewilligten Demonstration aufgerufen. Die Kantonspolizei trifft Vorkehrungen für die Sicherheit.

Unbewilligte Kundgebung in Basel angekündigt

Für Samstag, 29. August 2026, wird in Basel zu einer unbewilligten Demonstration mit dem Titel «Death to Zionism» aufgerufen. Ein Bewilligungsgesuch ist für diese Veranstaltung bei der Kantonspolizei Basel-Stadt nicht eingegangen. Die Kantonspolizei stuft die Demonstration in der angekündigten Form als nicht grundrechtskonform und deshalb als nicht bewilligungsfähig ein.

Grenzen der Versammlungsfreiheit

Zwar schützt die Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch pointierte sowie kontroverse politische Standpunkte. Ihre Grenze erreicht sie jedoch dort, wo Gewalt propagiert wird. Aufgrund der expliziten Aufrufe zu Gewalt wäre die angekündigte Kundgebung somit nicht bewilligungsfähig.

Sicherheitsvorkehrungen der Polizei

Für den kommenden Samstag wird die Kantonspolizei Basel-Stadt die erforderlichen Vorkehrungen treffen. Insbesondere soll sich auch die jüdische Gemeinschaft in Basel stets sicher fühlen können. Aus polizeitaktischen Gründen erteilt die Kantonspolizei keine weitergehenden Angaben zu diesen Massnahmen.

Quelle der Meldung: Kantonspolizei Basel-Stadt

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